Aktuelles

Pflegestärkungsgesetz II in Kraft – wie wirkt es?

Waltraud Wolff stellt die Pflegestärkungsgesetze vor

Das zweite Pflegestärkungsgesetz trat am 1. Januar 2016 in Kraft. Damit werden bereits seit einigen Wochen viele Verbesserungen umgesetzt. Ab dem 1. Januar 2017 werden zudem neue Leistungen in Zusammenhang mit den neuen Pflegegraden wirksam.Wie wirkte es on der Praxis? Dazu fand am 1. März  in der Genthiner Begegnungsstätte „Lindenhof“ eine öffentliche Diskussionsrunde rund um die Pflegereform statt.

Viele Pflegebedürftige werden zu Hause von Angehörigen betreut, die in dieser Situation oftmals selbst Rat und Unterstützung benötigen. Prof. Dr. med. Ulrich Nellessen, Ärztlicher Direktor des Johanniter Krankenhauses Genthin-Stendal, brachte seine praktischen Erfahrungen ein. Sehr gefragt war auch Frau Arlett Dölle, Referentin für Gesundheitswesen der Techniker Krankenkasse Sachsen-Anhalt, die viele Fragen der anwesenden Gäste beantwortete. Die Moderation der Veranstaltung übernahm Dr. Franziska Kersten, SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Genthin.

Bessere Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post gefordert

Waltraud Wolff im Gespräch zur Arbeitssituation bei der Post

Am 1. März traf ich mich mit Andreas Kögler und Dirk Riethmüller, zwei Betriebsräten der Postgewerkschaft DPGKOM aus der Niederlassung Magdeburg. In Osterweddingen gibt es ein großes Brief– und Paketverteilzentrum der Deutschen Post AG und DHL. Auch hier wie an anderen Standorten arbeiten sehr viele Menschen als Leiharbeiter und mit immer wieder befristeten Arbeitsverträgen, obwohl die Personalsituation bei der Deutschen Post auf Grund des hohen Altersdurchschnitts und fehlendender Nachwuchskräfte sehr angespannt ist. Zur Entlastung der Stammbelegschaft fordern die Gewerkschafter eine Entfristung der Arbeitsverträge, außerdem eine Zurückdrängung der Leiharbeit sowie mehr Maßnahmen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Deutschen Post AG.

Die Hinweise und Kritiken aus diesem Gespräch nahm ich interessiert auf, da wir in Berlin gerade an einem Gesetz zur besseren Regelung von Leiharbeit und Werksverträgen arbeiten. Anwesend waren auch die beiden SPD-Landtagskandidaten für Haldensleben und Wolmirstedt, Angela Leuschner bzw. Jochen Dettmer.

Erklärung zur Debatte um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat

Seit langem warnen Ärzte, Wissenschaftler, Umwelt- und Verbraucherverbände vor den gesundheitlichen und ökologischen Folgen des übermäßigen Glyphosateinsatzes. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Wirkstoff als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Vom deutschen Bundesinstitut für Risikobewertung und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit werden diese Bedenken nicht geteilt. Eine europaweite erneute Zulassung des Wirkstoffes Glyphosat ist damit ziemlich wahrscheinlich.
Die widersprüchlichen wissenschaftlichen Beurteilungen haben in der Gesellschaft zu einer großen Besorgnis geführt. Auch ich sehe die erneute Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat äußerst kritisch. Wenn ich den Antrag der Grünen heute nicht unterstütze, dann tue ich dies, weil wir für den Glyphosateinsatz in der Landwirtschaft zunächst eine gesundheits- und umweltverträgliche Alternative brauchen. Forschung und Entwicklung müssen gestärkt werden, damit wir gemeinsam mit der Landwirtschaft den Ausstieg aus dem Glyphosateinsatz und den Umstieg auf Alternativen organisieren können.

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Moritz Ludwig aus Niederndodeleben fliegt für ein Jahr in die USA

Waltraud Wolff mit Moritz Ludwig und Johanna Kaufmann

Zum 10. Mal in meiner Abgeordnetenzeit darf ich wieder die Patenschaft über einen jungen Stipendiaten übernehmen, der im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Congress ein Schuljahr in den USA verbringen darf. In diesem Jahr ist der 15-jährige Moritz Ludwig aus Niederndodeleben in der Börde.

Am 10. Februar war es soweit: zwei junge Menschen aus meinem Wahlkreis waren von der Austauschorganisation YFU in die engere Wahl gekommen und ich hatte zu entscheiden, wer von beiden das PPP-Stipendium 2016/17 erhält. Die Qual der Wahl war auch diesmal groß. In einem persönlichen Gespräch versuche ich stets herauszufinden, welche Beweggründe für die Bewerbung auschlaggebend waren, wie sich die Bewerber außerschulisch engagieren, in welcher Wiese sie als junge „Botschafter“ unseres Landes in den USA agieren werden und wie sie sich ihr Leben in den USA und nach ihrer Rückkehr vorstellen. Moritz Ludwig aus Niederndodeleben und Johanna Kaufmann aus Barleben hätte ich gern beide geschickt, aber leider darf ich nur einen Platz vergeben. Johanna ist nunmehr Ersatzkandidatin und bekam von mir das Angebot für eine Zwei-Tages-Fahrt im Mai nach Berlin sowie zur Teilnahme am Girl’s Day im Deutschen Bundestag.

Kreativwettbewerb für Jugendliche: SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis zum Thema Europa aus

Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff mitteilt.

Der Kreativwettbewerb „Zukunft Europa(s)“ richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise ihre Vision für das Zusammenleben in Europa im Jahr 2030 gestalten, anderen jungen Menschen Lust auf Europa machen oder sich mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus auseinandersetzen. Bei der Umsetzung der Aufgabe können unterschiedliche Darstellungsformen wie Reden, Grafiken oder Videos gewählt werden. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.

Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 29. März 2016.

Seniorenwohnpark in Colbitz zukunftsweisend

Im Wohnbereich der Seniorenresidenz Colbitz

Bei einem gemeinsamen Besuch mit der Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff und den Wolmirstedter Stadträten Christina Laqua und Heinz Maspfuhl besuchte Jochen Dettmer, SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis 08 (Wolmirstedt) , den Humanas-Wohnpark in Colbitz. „Ich habe schon so viel Positives über dieses neue Wohnkonzept für ältere und pflegebedürftige Menschen gehört, dass ich es mir einfach einmal selbst anschauen wollte“,erklärt Jochen Dettmer seine Visite in dem schönen Heidedorf. Nicht ohne Stolz führte Dr. Jörg Biastoch, Geschäftsführer von Humanas und Vorsitzender des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe, seine Gäste durch die moderne Einrichtung. Einige Bewohner zeigten den Besuchern spontan ihre gemütlichen kleinen Wohnungen. Ein weitestgehend selbstbestimmtes Leben in einer eigenen Wohnung ohne jedoch zu vereinsamen, professionelle Hilfe, wo sie gebraucht wird, Förderung und Unterhaltung – all das bieten die Wohnparks der Humanas-Gruppe an mehreren Standorten in Sachsen-Anhalt. Die Nachfrage ist gewaltig – nicht nur in Colbitz und Umgebung. Ein Bespiel auch für andere Gemeinden. Es zeigt, Sachsen-Anhalt kann mehr.

Colbitzer Maibock 2016 schmeckt super

Waltraud Wolff bei der Verkostung

Bei seinem Besuch in der Colbitzer Heidebrauerei erfuhr SPD-Landtagskandidat Jochen Dettmer für den Wahlkreis 08 (Wolmirstedt) viel über das Tagesgeschäft dieser Traditionsbrauerei. „Früher gab es jede Menge Brauereien in der Gegend, jetzt gibt es in unserem Landkreis nur noch unsere Heidebrauerei“, berichtet Geschäftsführerin Petra Haase, die selbst aus einer sächsischen Brauer-Familie stammt. Die Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff und ihre Wolmirstedter Stadtratskollegen Christina Laqua und Heinz Maspfuhl sowie Jochen Dettmer hatten das Privileg der Verkostung des gerade frisch abgefüllten Maibocks. „Ein exzellentes süffiges Bier, nicht zu bitter aber würzig, dazu recht kräftig“, urteilte Heinz Maspfuhl. „Das Bier hat das Potenzial, mein Lieblingsbier zu werden.“ Der Landwirt Jochen Dettmer weiß, wie schwer es ist, als kleiner regionaler Erzeuger erfolgreich zu sein und zu bleiben. Regionale Vermarktung und Bürokratieabbau stehen für ihn daher im Mittelpunkt seiner politischen Arbeit. Dabei sollten auch Vereine und regionale Veranstalter vermehrt auf die Produzenten der Region setzen und so die heimische Wirtschaft unterstützen. „Der Trend geht zu regionalen Biersorten. Wir werden alles tun, um diesen Trend zu unterstützen,“ so Dettmer abschließend.

1. März, 15.00 Uhr: Gesprächsnachmittag zur Pflegereform

Das zweite Pflegestärkungsgesetz trat am 1. Januar 2016 in Kraft. Damit werden bereits seit einigen Wochen viele Verbesserungen umgesetzt. Ab dem 1. Januar 2017 werden zudem neue Leistungen in Zusammenhang mit den neuen Pflegegraden wirksam. Viele Pflegebedürftige werden zu Hause von Angehörigen betreut, die in dieser Situation oftmals selbst Rat und Unterstützung benötigen.

Unter dem Motto „Pflegestärkungsgesetz II in Kraft – wie wirkt es?“ lade ich Sie am Dienstag, 1. März 2016, um 15 Uhr, in der Begegnungsstätte „Lindenhof“ in Genthin, Straße der Opfer des Faschismus 5 zu einer öffentlichen Diskussionsrunde ein.

Ihre Gesprächspartner werden sein:

  • Prof. Dr. med. Ulrich Nellessen, Ärztlicher Direktor der Johanniter-Krankenhaus Genthin-Stendal gGmbH
  • Arlett Dölle, Referentin f. Gesundheitswesen der Techniker Krankenkasse Sachsen-Anhalt
  • Waltraud Wolff, MdB, Ausschuss f. Arbeit und Soziales

Deutschlandweit mobil – auch in ländlichen Regionen !?

Wie komme ich ohne Auto zum nächstgelegenen Facharzt, wenn der Bus nur noch zweimal am Tag fährt? Diese Frage stellt sich zunehmend in manchen ländlichen Regionen. Dort rechnen sich Bahnen und Busse häufig nur noch dann, wenn ausreichend Schülerinnen und Schüler täglich auf der gleichen Strecke unterwegs sind. Die Wolmirstedter Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff stellt fest: „Leider wandern viele junge Leute zum Arbeiten oder zum Studieren in die Stadt ab und gründen dort ihre Familien. Durch die Landflucht junger Leute sterben manche Dörfer langsam aus. Wer kein eigenes Auto hat, kommt dann nicht mehr weg.“

Die Projektgruppe „#NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“ der SPD-Bundestagsfraktion hat Ende Januar ihr erstes Dialogpapier vorgelegt: „Deutschlandweit mobil – auch in ländlichen Regionen“. Bis Ende Februar werden Anregungen, Ideen und Vorschläge gesammelt.

Das zur Diskussion stehende Papier skizziert unterschiedliche Varianten, wie Mobilität auch dort gewährleistet werden kann, wo nur noch wenige Menschen mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind. „Wir haben uns damit beschäftigt, wie man private Mitnahmen in den öffentlichen Personennahverkehr integrieren kann. Bislang ist das leider eine rechtliche Grauzone,“ erläutert Waltraud Wolff. Eine andere Möglichkeit ist, dass der regionale Verkehrsverbund statt eines Busses (samt Fahrer) ein Auto zur Verfügung stellt, das jeder, der sich vorher registriert hat, gegen eine Gebühr nutzen kann. Die Projektgruppe hat festgestellt, dass es in Deutschland weitere flexible und sehr unterschiedliche Ideen und bereits auch Lösungen gibt, damit die Menschen auch auf dem Land ohne eigenes Auto mobil bleiben. Zum Beispiel gibt es in der Uckermark den Kombi-Bus. Dort nehmen Linienbusse regionale Produkte zum nächsten Verkehrsknotenpunkt mit. So kommt beispielsweise der frische Käse aus der Region noch am selben Tag in die Kühlregale der Berliner Geschäfte. „Jetzt rufe ich die Bürgerinnen und Bürger hierzulande auf, auch ihre Ideen und Vorschläge einzubringen und uns mitzuteilen, wo wir auf Bundesebene gute Lösungen vor Ort unterstützen können.“ so Waltraud Wolff.

Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbands Dessau-Roßlau

Neujahrsempfang der SPD Dessau Rosslau mit Waltraud Wolff

Der Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbands Dessau-Roßlau am 20. Januar fand sehr großen Anklang und bot den etwa 90 Gästen eine gute Gelegenheit zum gegenseitigen Gedankenaustausch. Dazu hatten die Gastgeber neben der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und mich von der Bundesebene noch Justizministerin Angela Kolb-Janssen und Sozialminister Norbert Bischoff von der Landesregierung Sachsen-Anhalt eingeladen. Mit dem erfahrenen Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landesinnenminister Holger Hövelmann sowie Oliver Lindner und Robert Hartmann waren auch die drei regionalen Landtagskandidaten anwesend.