Aktuelles

Gewerkschafter diskutieren zum Thema Rente

Waltraud Wolff diskutiert mit Gewerkschaftlern über die Rente

Foto: Podium mit Sebastian Meise, Reinhold Seidel, Waltraud Wolff

Der DGB-Kreisverband Jerichower Land lud zu einer öffentlichen Gesprächsrunde rund um das Thema Rente in das Soziokulturelle Zentrum in Burg ein. Mit dabei war auch Sebastian Meise, Referent im DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, der die Sicht des DGB zu Fragen der Rentenentwicklung und Altersarmut erläuterte. Kreisverbandsvorsitzender Reinhold Seidel übernahm die Gesprächsleitung.

Nach 26 Jahren deutscher Einheit stand besonders die Ost-West-Angleichung der Renten im Mittelpunkt des allgemeinen Interesses. Dabei konnten wir feststellen, dass die Positionen der SPD und des DGB sehr nah beieinander liegen.

Doch auch andere Politikbereiche wie z.B. die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie Meinungen zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ bewegten die Gäste, zu denen auch Vertreter der IG BCE und ver.di gehörten.

Zu Besuch auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow

Auf Einladung des Personalratsvorsitzenden der Truppenübungsplatzkommandantur Ost Mario Wilke besuchte ich den Truppenübungsplatz Altengrabow im  Jerichower Land.

Oberstleutnant Vormwald sowie Oberstleutnant Poch erläuterten anhand einer anschaulichen Präsentation und einer kleinen Besichtigungsfahrt auf dem Gelände die Situation vor Ort und informierten über neu realisierte und noch geplante Investitionsvorhaben sowie noch zu lösende Probleme.

An dem Informationsbesuch nahmen auch der stellv. Personalratsvorsitzende, Hauptfeldwebel Dirk Hahn, sowie der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Kay Gericke, teil.

von links: Kay Gericke, Hauptfeldwebel Dirk Hahn, Waltraud Wolff, Oberstleutnant Eugen Pochen, Personalrat Mario Wilke, Kommandeur Oberstleutnant Michael Vormwald

Bundestagsabgeordnete gibt Sozialkundestunde

Eine Sozialkundestunde aus „erster Hand“ bekamen die Zehntklässler der Sekundarschule Barleben geboten, denn es ging um das Thema „Bundestagswahlen“.

In der Vorbereitung hatten sich die Jugendlichen bereits mit dem Thema Wahlen im Allgemeinen beschäftigt. Am eigenen Beispiel konnte ich ihnen die Besonderheiten des deutschen Wahlrechts in Bezug auf Überhangs- und Ausgleichsmandate erläutern sowie die weiterführenden Wahlen in den Fraktionen zu den einzelnen Gremien, die Aufgabenverteilung und Arbeit im Bundestag und nicht zuletzt  den langen Weg der Gesetzgebung.

Ich gehe sehr gern in Schulen und berichte über meine Tätigkeit im Deutschen Bundestag. Dabei ist es mir wichtig, den jungen Menschen  klarzumachen, dass sie es in einigen Jahren sein werden, die für die Zukunft ihrer Heimat verantwortlich sind. Darum sollen sie beizeiten den hohen Wert unserer Demokratie erkennen und sich für die gesellschaftliche Entwicklung interessieren und engagieren.

Waltraud Wolff, MdB, im Unterricht

Waltraud Wolff, MdB, im Gespräch mit Zehntklässlern aus Barleben.

Gesprächsrunde im Rathaus Haldensleben

2 Gesprächsrunde im Rathaus Haldensleben

Zu einem Gedankenaustausch zur Situation im AMEOS-Krankenhaus Haldensleben hatte Bürgermeisterin Regina Blenkle eingeladen. Seit geraumer Zeit gibt es Fragen, wie sich die Zukunft des ortsansässigen AMEOS-Krankenhauses gestalten wird, nachdem bekannt wurde, dass die Entbindungsstation sowie die Kinderabteilung nur noch sehr eingeschränkt funktionieren. Das führt zu Unzufriedenheit in der Bevölkerung, denn im Gebiet Haldensleben/Wolmirstedt gibt es kein weiteres Krankenhaus mehr. Eine vollwertige Gesundheitsversorgung jedoch gehört zu den wichtigsten Standortfaktoren einer Region und spielt bei der Ansiedlung von Betrieben, sowie bei der Entscheidung für einen Wohnort eine große Rolle.

An dem Gespräch nahmen auch Büroleiter Wolfgang Bierstedt, Dezernentin Andrea Schulz, Pressesprecher Andreas Radeck sowie Dr. Michael Reiser vom Vorstand des PARITÄTISCHEN Sachsen-Anhalt, teil.

Auf Erkundungstour durchs Parlament

Tag der Ein- und Ausblicke: Am 4. September 2016 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen.

Am Sonntag, 4. September 2016, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff wird an dieser Aktion teilnehmen und für Bürgergespräche zur Verfügung stehen.

Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament. Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab. Geöffnet ist von 9 bis 19 Uhr, letzter Einlass ist um 18 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos.

Weitere Informationen und ein ausführliches Programm finden Sie zeitnah auf der Homepage des Deutschen Bundestages unter http://www.bundestag.de/tea.

Unternehmen haben eine Sorgfaltspflicht.

Das Bundesfinanzministerium möchte die Verantwortung deutscher Unternehmen für ihre Lieferkette aus dem Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte in der Wirtschaft streichen. Diese Änderungswünsche machen das Vorhaben sinnlos.

Bereits die Ereignisse beim Textilbündnis zeigten, dass freiwillige Zugeständnisse schwierig sind. Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, startete das Bündnis im Jahre 2014 als Reaktion auf den Einsturz einer Textilfabrik in Bangladesch 2013. Es starben dabei 1.100 Menschen. Erst nach einer deutlichen Abschwächung des Bündnisses im Jahre 2015 erklärten mehr Unternehmen aus der Textilindustrie ihren Beitritt zum Bündnis. Es wurde vereinbart, dass man sich im Bündnis irgendwann auf Standards einigen möchte.

Irgendwann ist zu spät. Verbindliche Regelungen für den Schutz von Menschenrechten sind notwendig.

Schließlich können wir nicht leugnen, dass unser Konsum- und Wirtschaftsverhalten Folgen für die ganze Welt haben. Der Aktionsplan ist eine Maßnahme unsererseits diese Verantwortung in einer sich globalisierenden Welt anzunehmen und nicht auf die Ärmsten dieser Erde abzuwälzen.

Der Nationale Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte soll die Leitprinzipien der Vereinten Nationen zum Schutze von Menschenrechten im globalen Wirtschaftskreislauf umsetzen. Staaten und Unternehmen sollen verpflichtet werden, die Einhaltung von Menschenrechten in Verwaltung und Unternehmen wie auch in ihren Lieferketten zu achten. Ein Arbeitslohn- und Sozialdumping durch Outsourcing und einem einhergehenden Ausweichen von Pflichten und Verantwortung soll somit verhindert werden. Dazu sollen Staaten und Unternehmen Regeln aufstellen, wie sie diese Thematik innerhalb ihrer Strukturen kommunizieren wollen. Zusätzlich sollen Prozesse eingeführt werden, welche Menschenrechtsverletzungen aufklären und zukünftig verhindern sollen.

Ostrenten: Die Rentenangleichung kommt

Ostrenten: Die Rentenangleichung kommt

Der Rentenwert Ost soll in zwei Schritten bis 2020 an den Rentenwert West angepasst werden. Schon mit dem ersten Schritt werden die rund vier Millionen ostdeutschen Rentnermehr Rente bekommen. 2020 werden dann die Renten komplett angepasst. Gleichzeitig werden auch die Beitragsbemessungsgrenze (Ost) und die Bezugsgröße (Ost) angehoben. Die Hochwertung der Entgelte Ost wird zunächst halbiert, ab 2020 entfällt sie.

 

Informationsbesuch im Berufsförderungswerk Staßfurt

Waltraud Wolff im Gespräch im Berufsbildungswerk Straßfurt

Der Landesverband der Berufsförderungswerke Sachsen-Anhalt hat seinen Hauptsitz in Staßfurt. Sein Geschäftsführer Frank Memmler sowie der Geschäftsführer des Bundesverbandes, Niels Reith, stellten mir bei einem Informationsgespräch und einem Betriebsrundgang die Arbeit der Berufsförderungswerke vor.

In den 28 Berufsförderungswerken bundesweit werden rund 12.000 Ausbildungsplätze angeboren, um Menschen mit (drohenden) Behinderungen wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Wie schnell kann es passieren, dass durch einen Unfall oder eine schwere Krankheit der erlernte Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann. Den TeilnehmerInnen stehen rund 250 Qualifizierungsangebote in den verschiedensten Fachbereichen zur Verfügung, um nach einer 2jährigen Ausbildung wieder beruflich Fuß zu fassen. Für die hohe Qualität der Ausbildung spricht eine Vermittlungsquote von 90 bis 100 Prozent auf dem Arbeitsmarkt. Die Zahl hat mich stark beeindruckt und ich denke, dass die Berufsförderungswerke ein starker Partner für die Arbeitsagenturen sind.

Besuch im Humanas-Seniorenwohnpark Colbitz

Waltraud Wolff mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne im Humanas-Seniorenwohnpark Colbitz

Auf Einladung des Geschäftsführers Dr. Biastoch besuchte unsere Sozialministerin Petra Grimm-Benne mit mir den neuen Humanas-Seniorenwohnpark in Colbitz, dessen erfolgreiche Entwicklung ich vom ersten Spatenstich her verfolgen konnte. Ziel des Besuchs war es, der Ministerin das Konzept der Einrichtung zu erläutern sowie Ideen und Erfahrungen des Betreibers in Bezug auf kommunale bedarfsgerechte Versorgung, Vernetzung und Kommunikation am praktischen Beispiel aufzuzeigen.

Familie Fricke in Dessau hat 7 Kinder

Waltraud Wolff bei Familie Fricke in Dessau

Wieder führte mich der Weg zu einer kinderreichen Familie in Dessau-Roßlau, diesmal in den Auenweg. Dort lebt Familie Fricke mit 5 Söhnen und 2 kleinen Zwillingsmädchen, die beide bald 1 Jahr alt werden.

Bundespräsident Joachim Gauck übernahm die Ehrenpatenschaft über Pia und Paula und informierte mich als zuständige Bundestagsabgeordnete. Als Mutter von 4 Kindern weiß ich, wieviel Mühe und oft auch Probleme damit verbunden sind, Kindern den Weg ins Leben zu ebnen. Darum ist es mir immer besonders wichtig, gerade kinderreichen Familien meine Hilfe anzubieten, wenn sie benötigt wird. Natürlich komme ich nie mit leeren Händen. Und so freuten sich auch Dominik (16), Maximilian (13), die Zwilllinge Felix und Fabian (9) und Finn-Luca (4) über ihre Geschenke.