Aktuelles

Landesgruppe Sachsen-Anhalt

Heute fand das erste Treffen der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt statt. Gemeinsam mit Karamba Diaby aus Halle, Marina Kermer aus der Altmark und Burkhard Lischka aus Magdeburg haben wir die ersten Weichen für unsere Arbeit für Sachsen-Anhalt gestellt:

Wir wollen eine hörbare Stimme für die Menschen aus Sachsen-Anhalt in Berlin sein.

Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt in der SPD-Bundestagsfraktion werde ich wie bisher als Sprecherin leiten. Damit die Landesgruppe in ganz Sachsen-Anhalt präsent ist, werde ich den Wahlkreis Dessau – Wittenberg zusätzlich zu meinem eigenen betreuen.

Vielen Dank für die Unterstützung

Danke für Eure Stimmen!

Vielen Dank allen, die mich gewählt und die mich im Wahlkampf unterstützt haben.

Über die Landesliste bin ich wieder in den Bundestag gewählt worden. „Gutes Leben, gute Arbeit, gute Bildung“ – dafür bin ich angetreten. Jetzt gilt es, dafür im Bundestag zu arbeiten.

Info-Veranstaltung in Friedensau

Diskussion über wohnortnahe Gesundheitsversorgung: Waltraud Wolff in Friedensau

Knapp 30  diskussionsfreudige Menschen kamen zu meiner Info-Veranstaltung in die Kulturscheune in Friedensau. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Gesundheitspolitik. Die Friedensauer beklagten den Mangel von Ärzten in der Gegend: Sowohl Fach- als auch Allgemeinärzte fehlen.

Das Gesundheitssystem in den ländlichen Räumen muss besser werden.

In Ländern wie Sachsen-Anhalt, aus denen viele junge Menschen wegziehen, wird es immer schwerer, die notwendige Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Eine ländliche Region hat nur dann gute Aussichten, wenn sie Bildung, Arbeit und eine gute ärztliche Versorgung bieten kann.

Ärztemangel macht eine Region für Junge unattraktiv. Für Alte wird es schwer, zuhause wohnen zu bleiben, wenn sie ihre Ärzte nicht erreichen können. Deswegen müssen wir für die Ärzte Anreize setzen, in ländliche Regionen zu gehen. Wir müssen – z. B. mit Ruf-Taxen – sicherstellen, dass die Ärzte erreichbar bleiben. Und wir müssen neue Modelle entwickeln. Ich denke an das Modell „Schwester AGnES“ mit dem durch Krankenschwestern und Krankenpflegern die grundlegende ärztliche Versorgung sichergestellt wird.

Straßenwahlkampf in Haldensleben

Senioren kritisieren Rüstungsexporte

Waltraud Wolff in der Diskussion bei der Volkssolidarität in Haldensleben

Viele Fragen und viele Forderungen – knapp 30 Seniorinnen und Senioren kamen heute zur  Volkssolidarität in Haldensleben, um über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Ein Thema stand dabei im Mittelpunkt: Die Seniorinnen und Senioren übten deutliche Kritik an Rüstungsexporten. Sie forderten, dass die Entscheidung über Rüstungsexporte vom Bundestag getroffen werden sollte.

Rüstungsexporte in Staaten, in denen Menschenrechte mit Füßen getreten werden, sowie Rüstungslieferungen in Spannungsgebiete, lehne ich ab!

Exporte von Rüstungsgütern und Waffen sind unter der von CDU/CSU und FDP getragenen Bundesregierung zu einem bevorzugten Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik geworden. Dies müssen wir ändern. Waffen schaffen aber keinen Frieden. Rüstungsexporte ersetzen keine aktive Friedenspolitik. Wir müssen daher Rüstungsexporte begrenzen, der Bundestag muss diese Exporte kontrollieren.

Wir müssen die aktive Friedenspolitik stärken. Wir brauchen insbesondere mehr Geld für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Armut und Not. Dies ist die beste, weil vorausschauende Friedenspolitik.

675 Kilometer für die Volksabstimmung

Waltraud Wolff im Gespräch mit der Initiative "Der aufrechte Gang"

Demokratie hört nicht an der Wahlurne auf, sie lebt von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb will die SPD Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene ermöglichen.

In 40 Tagen will die Initiative „Der aufrechte Gang“ zu Fuß von Bochum nach Berlin laufen und für bundesweite Volksabstimmungen werben. 675 Kilometer laufen sie für die Volksabstimmung – eine tolle Aktion. Heute habe ich mit 5 der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gefrühstückt und über direkte Demokratie gesprochen. Die Initiative „Der Aufrechte Gang “ will mit Volksbegehren mehr Demokratie und mehr Möglichkeiten mitzuentscheiden für die Menschen.

Die SPD hat mit dem Regierungsprogramm ein klares Bekenntnis zur direkten Demokratie abgelegt: Wir wollen Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene ermöglichen. Wichtig ist mir dabei, dass direkte Demokratie als Miteinander verstanden wird. Nicht “Wir gegen die da oben”. Direkte Demokratie bedeutet für die Menschen Verantwortung zu übernehmen, bedeutet sich einzumischen und konkret mit zu gestalten. Und es bedeutet für die Politik, Verantwortung abzugeben, frühzeitig Beteiligung zu organisieren und kompromissfähig zu sein. Das traue ich den Menschen und auch der Politik zu.

Seniorennachmittag der Volkssolidarität in Burg

Waltraud Wolff beim Seniorennachmittag  der Volkssolidarität Burg

Gute Gesundheit und Pflege für alle – darum werde ich mich kümmern.

Die ärztliche Versorgung und eine gute Pflege war eines der Themen, über die ich heute mit den Seniorinnen und Senioren bei der Volkssolidarität in Burg unterhalten habe. Sie erzählten welche Schwierigkeiten es ihnen macht, wenn der Arzt zu weit weg und somit für sie nicht zu erreichen ist.

Es ist notwendig, die Versorgung auf dem Land und in strukturschwachen Stadtvierteln zu verbessern. Das werden wir anpacken. Wir wollen auch dafür sorgen, dass gute Pflege kein Luxusgut ist und die Arbeit in der Pflege besser bezahlt wird. Dafür wird die SPD mit einer umfassenden Pflegereform sorgen. Wir wollen Angehörige mit einer bezahlten Pflegezeit besser unterstützen. Und zusätzlich den altersgerechten Umbau von Wohnungen und Wohnquartieren fördern, damit mehr Ältere so lange, wie möglich auch im Pflegefall zu Hause leben können.